Artikel-Schlagworte: „Hetze“

SPD-Gabriel mißbraucht Opfer von Norwegen für seine Propaganda

Die Hetzer sind los. Mit Schaum vor dem Mund, ihren teuflischen Pferdefuß jedem vor das Schienbein treten, der es noch wagt, eine eigene Meinung zu haben und diese frei zu äußern. Die Demagogen von Politik und Medien wollen Angst und Schrecken verbreiten, das Volk verunsichern. In Deutschland, in Europa soll das rechte Denken ausgemerzt werden, die Pol Pots der Plutokraten führen ihren Kreuzzug bislang verbal. Aber wehe, wenn Einpeitscher wie Siegmar Gabriel von der SPD das Sagen kriegen, dann geht es auch dem Bürgertum, dem kleinen Mann an den Kragen.

Vom Multi-Kulti-Wahn offensichtlich in völlige geistige Umnachtung getrieben, diffamiert Gabriel gegenüber der Nachrichtenagentur dpa das deutsche Volk als vermeintlichen Unterstützer des Terrorismus. Dem SPD-Vorsitzenden traut man zu, daß er in bekannter sozialdemokratischer Tradition der Weimarer Republik wieder auf sein Volk schießen läßt, wenn es nicht so will, wie die Strippenzieher es von ihm verlangen. Anders als Drohung kann man seine Tiraden gegenüber der bürgerlichen Mitte nicht deuten: “In einer Gesellschaft, in der der Anti-Islamismus und die Abgrenzung von anderen wieder hoffähig wird, in der das Bürgertum Herrn Sarrazin applaudiert“, fabuliert er, um dann den Bogen zu den Terroristen zu ziehen. Gewalttaten seien kein Problem der Ränder der Gesellschaft, sondern stünden in deren Mitte.

Eines demonstrieren diese Angriffe auf Sarrazin und jegliches nationale Gedankengut sehr deutlich: Die Kluft zwischen der eingesetzten „Elite“ sowie den „normalen“ Steuerbürgern ist unüberbrückbar geworden und steuert wie in der DDR auf einen radikalen Umbruch zu. Die Politik in der BRD offenbart tagtäglich ihre Absurdität, wenn etwa Abermilliarden Steuergelder als Rettung Europas getarnt in dunklen Kanälen verschwinden, während für das eigene Volk nur Brosamen übrigbleiben und stattdessen ein Schuldenberg ständig wächst, der Kinder und Kindeskinder unter sich zu begraben droht. Es ist gerade die Mittelschicht, die hierzulande den Eindruck gewinnt, daß sie wie der Goldesel nur noch geprügelt wird, um für fremde Mächte das Geld auszuspucken.
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Mit der Instrumentalisierung der Wahnsinnstat soll Kritik an steuerfinanzierten Antifa-Umtrieben in Großenhain erstickt werden

Die „Sächsische Zeitung“ liefert heute in ihren Lokalausgaben des Landkreises Meißen unter der Schlagzeile „Linke verurteilt NPD-Hetze gegen Jugendcamp“ eine abstoßende Kostprobe ihres Stimmungsjournalismus. Hintergrund ist eine im Großenhainer Conny-Wessmann-Haus stattfindende Veranstaltung unter dem Motto „Mit Gefühl für Asyl“, in der ein Deutschland als Weltsozialamt mit offenen Grenzen für alle propagiert wird. Der NPD-Kreisverband Meißen hatte in einer Erklärung nicht nur dieses ausländertümelnde und inländerfeindliche Veranstaltungsprogramm kritisiert, sondern auch den Umstand, daß das Conny-Wessmann-Haus nicht unerhebliche Finanzmittel aus dem staatsalimentierten Kampf gegen Rechts erhält. Der sächsische Steuerzahler dürfte für die Solidaritätsveranstaltung für Asylbetrüger somit ungewollt sein Scherflein beitragen.

Die „Sächsische Zeitung“ verleiht den Antifa-Akteuren des Conny-Wessmann-Hauses auch noch das Prädikat “demokratischer Jugendverein” und ignoriert dabei, wer die Namensgeberin ist: eine Linksautonome, die nach Auseinandersetzungen mit der Polizei starb. Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Conny_Wessmann.

Der eigentliche Skandal ist aber, daß sie „SZ“ die NPD-Kritik an einer staatsalimentierten Antifa-Veranstaltung mit den Mordtaten des persönlichkeitsgestörten norwegischen Einzeltäters A. B. Breivik in Verbindung bringt. Wie kommt der „SZ“-Autor auf die absurde Idee, daß die Vortrags- und Musikveranstaltung im Conny-Wessmann-Haus ein „Jugendcamp“ ist? Mit dieser irreführenden Bezeichnung sollen wohl krampfhaft Assoziationen an die verachtenswerte Wahnsinnstat in Norwegen geweckt werden.

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Polizei ignorierte Verwaltungsgerichte und verhinderte bestätigten JLO-Trauermarsch

Zu dem traditionellen Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland anläßlich der Zerstörung Dresdens am 13./14. Februar 1945 durch Terrorrangriffe von Bomberflotten der Alliierten kamen in diesem Jahr schätzungsweise 10.000 Demonstranten in die sächsische Landeshauptstadt.

Versammlungsbehörde und Polizei zeigten sich nicht willens, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen durchzusetzen, einen Trauermarsch statt – wie von der Stadt von Anfang an geplant – einer stationären Kundgebung durchzuführen. Zunächst sah man sich nicht einmal in der Lage, die Zufahrten zum Treffpunkt auf dem Schlesischen Platz vor dem Bahnhof Dresden-Neustadt zu gewährleisten, weshalb sich an der Straßenbahn-Haltestelle “Wilder Mann” am Stadtrand zunächst ein Zug von über 3.500 Teilnehmern formierte, der sich über fünf Kilometer durch Wohngebiete in Trachenberge und Pieschen und das linksalternative Stadtviertel Äußere Neustadt zum Bahnhof bewegte. Dabei kam es zu Übergriffen gewalttätiger “Antifaschisten”, so u.a. zu erheblichen Steinwürfen.

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Realitätsverlust oder Heuchelei pur – diese Frage muß sich Bundeskanzlerin Angela Merkel gefallen lassen, die das Hafturteil gegen den chinesischen Regimekritiker Liu Xiaobo vom letzten Freitag zum Anlaß nahm, Peking erneut Defizite im Bereich der Meinungs- und Pressefreiheit vorzuhalten.

Aber: wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Hohe und zum Teil lebenslängliche Freiheitsstrafen für unerwünschte Meinungen werden nämlich nicht nur in China, sondern auch im Merkel-Deutschland verhängt. Der frühere RAF-Anwalt und heutige Dissident Horst Mahler wurde 2009 in zwei Verfahren in München und Potsdam wegen Meinungsdelikten (!) zu mehr als elf Jahren Haft verurteilt. Hunderte politischer Gefangener verbüßen im vorgeblich „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte zum Teil langjährige Haftstrafen, weil sie bestimmte Zahlen und offiziöse Sichtweisen auf die jüngere Geschichte „geleugnet“, das „Andenken Verstorbener“ geschmäht oder sich der „Volksverhetzung“ schuldig gemacht haben sollen – reine Gesinnungsdelikte, die mit einem demokratischen Staatswesen nichts, viel dagegen mit der untergegangenen DDR zu tun haben.

Wer fehlende Menschenrechte, unterdrückte Meinungsfreiheit und gleichgeschaltete Medien kritisiert, muß deshalb nicht nach China oder Weißrußland blicken. In der Merkel-Bundesrepublik gehören Demokratiedefizite einschließlich lebenslänglicher Haftstrafen für Meinungs“verbrechen“ inzwischen zum politischen Alltag. Und weil sich das auch außerhalb der Zuständigkeitsbereiche deutscher Gerichte herumzusprechen begonnen hat, wurde die jüngste Bundestagswahl im September 2009 erstmals von internationalen OSZE-Beobachtern unter die Lupe genommen.

Im übrigen ist die Bundeskanzlerin die denkbar schlechteste Belastungszeugin gegen Peking. Als frühere FDJ-Aktivistin war sie selbst willfähriges Vollzugsorgan des DDR-Unterdrückungsstaates. In puncto Dissidentenverfolgung ist Angela Merkel offenbar bis heute nicht in der Demokratie angekommen.

Berlin, den 28.12.2009
NPD-Pressestelle

Antideutsche Hetzparade durch Leipzigs Innenstadt

„Wir lieben Deutschland immer noch nicht“, formuliert natürlich nicht in der „Sprache der Täter“ sondern in englisch, der Sprache des Weltimperialismus („Still not lovin´ Germany“ ) – unter dieser Parole rotteten sich 900 bis 1.800 (je nach politischer Mathematik) Deutschlandhasser und Antifa-Rassisten am 10.10.2009 in der Leipziger Innenstadt zusammen.

Am Tag zuvor gedachten über 70.000 Besucher am Abend in Leipzig mit einem Lichtfest der Demonstrationen von vor 20 Jahren, die wesentlich mit zum Ende des SED-Regimes geführt hatten.

Was heute als „Friedliche Revolution“ von der offiziellen Geschichtsschreibung verklärt wird, leitete in der Tat eine historische Wende ein. Stand der Realsozialismus 1989/90 vor dem Ende, so wird der Realkapitalismus jetzt sein Schicksal bald teilen.

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Während noch 2004 zu den Landtagswahlen auch die Kandidaten der NPD in der Leipziger Volkszeitung (LVZ) die Möglichkeit zur Vorstellung ihrer Person und ihrer politischen Ziele erhielten, bekommen jetzt zur Kommunalwahl 2009 in Leipzig lediglich die Kandidaten der sogenannten „demokratischen” Parteien in der LVZ ein Forum zur Eigendarstellung. Überraschen konnte dies nicht wirklich.

Zu groß ist die Angst der Blockparteien und ihrer Lohnschreiberlinge vor einem Einzug der NPD in den Leipziger Stadtrat. Damit wäre die Kungelrunde selbsternannter Demokraten und antifaschistischer Blockwarte gestört. Vorbei die Zeit der Postenschieberei, wie unlängst bei der Besetzung des Amtes des Kulturbeigeordneten, des Schacherns und des Handelns.

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Im gesamten Stadtgebiet wurden fast unmittelbar nach dem Anbringen von NPD-Wahlplakaten diese durch rote Sabotagekommandos beschädigt, gestohlen bzw. heruntergerissen.

Seit den Unruhen vom 1. Mai 2009 in Berlin, Hamburg und an anderen Orten glaubt sich der Rot-Front-Mob im Aufwind. Das Vorgehen gegen Werbemittel im Wahlkampf ist eine Straftat, die durch den NPD-Kreisverband bereits zur Anzeige gebracht wurde.

Hinter der planmäßig und organisiert durchgeführten Aktion gegen NPD-Plakate steht eine Logistik. Hier muß die Frage gestellt werden, ob dies auf eine Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen schließen lassen könnte? Zu groß ist die Angst der Blockparteien im Leipziger Rathaus, daß mit der NPD erstmals eine volkstreue Kraft ins Stadtparlament einzieht, die dem rot/rot/schwarzem Rathausklüngel genau auf die Finger schaut. Die Zeit der Kungelei im „Leipziger Modell” ist dann endgültig und ein für allemal vorbei.

AUFRUF!

Straftaten nicht dulden!

Linkskriminelle Plakatdiebe und rote Randalierer anzeigen!

Liebe Leipziger Bürgerinnen und Bürger!

Sollten sie Täter beobachten, die NPD-Plakate herunterreißen oder sonstwie beschädigen, bitte informieren Sie uns unter Funkruf 0151/22816855. Hinweise (auch anonym) können Sie ebenfalls unter der Anschrift: KV Leipzig, PF 22 11 39, 04131 Leipzig einsenden. Helfen Sie mit, das Leipzig sicherer wird. Heute sind es die NPD-Plakate, morgen ist es vielleicht ihr Auto oder es sind ihre Scheiben, die vom linken Pöbel zerstört werden.

50 Euro Belohnung

lobt der NPD Kreisverband Leipzig aus für sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung der kriminellen Antifaschisten führen.

SICHERHEIT DURCH RECHT UND ORDNUNG!

Drei Stimmen X X X  für die NPD!