Artikel-Schlagworte: „Demo“
Kundgebung mit Musikprogramm am 20. August in Leipzig
Treff:
bis 11.00 Uhr
Völkerschlacht-Denkmal (Aktuelle Infos unter www.npd-sachsen.de)
Redner:
Holger Apfel, NPD-Fraktions- und Landesvorsitzender Sachsen
Michael Schäfer, JN-Bundesvorsitzender
Eckart Bräuniger, Organisationsleiter Deutsche Stimme Verlag
Tommy Naumann, JN-Landesvorsitzender Sachsen
Sebastian Schmidtke, stellv. NPD-Landesvorsitzender Berlin
Maik Müller, Aktionsbündnis Dresden und Freie Kräfte Sachsen
Musik:
Frank Rennicke
Skalinger
Marci und Kapelle
Proissenstolz
Infos:
0177 – 919 38 45
organisation@npd-sachsen.de
www.npd-sachsen.de
Vor der Kulisse des Völkerschlacht-Denkmals wird der NPD-Landesverband
Sachsen zusammen mit freien Kräften eine Großkundgebung mit
Musikprogramm durchführen.
An diesem Schicksalsort unserer Geschichte, an dem deutsche Armeen und
ihre Verbündeten vor 198 Jahren die Besatzungstruppen Frankreichs
schlugen, weht noch heute der Geist deutscher Freiheit und
Selbstbehauptung.
So wie die Deutschen damals gegen ausländische Fremdherrschaft auf das
Schlachtfeld stürmten, müssen sie heute gegen den Volksverrat der
Herrschenden und die Diktatur der Eurokraten auf die Straße gehen.
Das „Versailles ohne Krieg“
Spätestens mit dem Vertrag von Maastricht (1992) war klar, daß die
Deutschen die finanziellen Melkkühe und politischen Lastesel Europas
sein würden. Immmer mehr nationale Hoheitsrechte wurden an die
EU-Machthaber im fernen Brüssel abgetreten, Deutschland zu einer bloßen
Verwaltungseinheit der Eurokraten. Selbst die französische Zeitung „Le
Figaro“ sah im Maastrichter Vertrag für Deutschland ein „Versailles ohne
Krieg“ und verglich ihn mit dem antideutschen Enteignungsprogramm nach
Ende des Ersten Weltkrieges.
Mit der Währungsunion tauschte die Kohl-Regierung nicht nur die D-Mark
gegen den Teuro ein und opferte damit unsere Währungshoheit. Die
Herrschenden in Berlin und Brüssel zwangen auch noch unterschiedlichste
Volkswirtschaften mit großen Leistungsunterschieden in einen gemeinsamen
Wirtschaftsraum. Die Folgen dieser Zwangspolitik sehen wir heute …
Griechenland: Milliardengrab des deutschen Steuerzahlers
Weit über 100 Milliarden Euro wurden in jüngster Zeit in die
Stabilisierung der Gemeinschaftswährung Euro und die Unterstützung von
EU-Schuldenstaaten gesteckt. Das Pleiteland Griechenland, das jahrelang
über seine Verhältnisse gelebt und sich den Zugang zum Euro regelrecht
erschwindelt hat, ist zum Milliardengrab für den deutschen Steuerzahler
geworden.
Seit Jahrzehnten ist Deutschland der mit Abstand größte Nettozahler
Europas und zahlt jedes Jahr fast zehn Milliarden Euro mehr nach Brüssel
als es zurückbekommt. Die Gelder, die Deutschland zurücküberwiesen
bekommt, sind damit nichts anderes als umverteiltes deutsches
Steuergeld. Fast wöchentlich werden neue „Rettungsschirme“ für
Griechenland aufgelegt, deren Hauptlast der verratene und verkaufte
deutsche Steuerzahler trägt.
Die größten Profiteure dieser Umverteilungspolitik sind die Banken und
privaten Gläubiger, die einst griechische Staatsanleihen für ihre
Zinsprofite kauften. Griechenland ist finanziell sowieso nicht mehr zu
retten, und die Finanzkapitalisten sollen für ihre griechischen
Kreditgeschäfte selbst die Kosten übernehmen!
Die Rückkehr zu nationalen Währungen
Die politische Klasse muß endlich zugeben, daß der Euro als europäische
Gemeinschaftswährung grandios gescheitert ist. Die Pleitestaaten müssen
gezwungen werden, die Euro-Zone zu verlassen. Und es müssen die
Voraussetzungen für eine EU-weite Rückkehr zu nationalen Währungen
geschaffen werden. Nur so kann verhindert werden, daß die Währungsunion
zur Transferunion verkommt und die Deutschen ständig die Finanzlöcher
von Schuldenstaaten und raffgierigen Banken stopfen müssen.
Mit den ständig neuen Euro-Rettungsschirmen wird eine EU-Diktatur
etabliert, die alle demokratischen Freiheiten und Mitbestimmungsrechte
raubt, die sich die europäischen Nationen in ihrer Geschichte erkämpft
haben – nicht zuletzt im Jahre 1813 in der Völkerschlacht bei Leipzig.
Deshalb geht die nationale Opposition auch dort am 20. August auf die
Straße.
Und sie darf es auch, weil das freiheitseinschränkende
Versammlungsgesetz der sächsischen Staatsregierung für
verfassungswidrig erklärt wurde. Die Scheindemokraten von CDU und FDP
zimmerten im Vorfeld des 13. Februar 2010 ein Versammlungsgesetz
zusammen, mit dem Demonstrationen an bestimmten historischen Orten des
Freistaates untersagt werden sollten – dazu zählten sie auch das
Völkerschlacht-Denkmal in Leipzig.
Da das Gesetz vom Verfassungsgerichtshof im April 2011 für nichtig
erklärt wurde, können sich volkstreue Deutsche auch dort wieder
versammeln und ihre Stimme für ein Europa freier Völker und starker
Nationalstaaten erheben.
Kommt alle am 20. August nach Leipzig!
Anfang der Woche hat der NPD-Kreisvorsitzende von Nordsachsen, der Delitzscher Stadtrat Maik Scheffler, beim Landratsamt eine Demonstration der Jungen Nationaldemokraten (JN) in Torgau angemeldet. Die NPD-Jugend wird sich dort gewohnt friedlich am 24. April unter dem Motto “Jugend kämpft für Deutschlands Zukunft” versammeln.
Tag der Versammlung: 24.04.2010
Motto der Versammlung: „Jugend kämpft für Deutschlands Zukunft“
Polizei ignorierte Verwaltungsgerichte und verhinderte bestätigten JLO-Trauermarsch
Zu dem traditionellen Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland anläßlich der Zerstörung Dresdens am 13./14. Februar 1945 durch Terrorrangriffe von Bomberflotten der Alliierten kamen in diesem Jahr schätzungsweise 10.000 Demonstranten in die sächsische Landeshauptstadt.
Versammlungsbehörde und Polizei zeigten sich nicht willens, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen durchzusetzen, einen Trauermarsch statt – wie von der Stadt von Anfang an geplant – einer stationären Kundgebung durchzuführen. Zunächst sah man sich nicht einmal in der Lage, die Zufahrten zum Treffpunkt auf dem Schlesischen Platz vor dem Bahnhof Dresden-Neustadt zu gewährleisten, weshalb sich an der Straßenbahn-Haltestelle “Wilder Mann” am Stadtrand zunächst ein Zug von über 3.500 Teilnehmern formierte, der sich über fünf Kilometer durch Wohngebiete in Trachenberge und Pieschen und das linksalternative Stadtviertel Äußere Neustadt zum Bahnhof bewegte. Dabei kam es zu Übergriffen gewalttätiger “Antifaschisten”, so u.a. zu erheblichen Steinwürfen.
Schon einen Monat vor dem Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) zum Gedenken an die Zerstörung Dresdens durch alliierte Bomberflotten vor 65 Jahren ist in Medien und Politik eine regelrechte Hysterie ausgebrochen. In Dresden, so CDU-Oberbürgermeistern Helma Orosz, soll eine Menschenkette „den Schutz unserer Stadt“ sicherstellen. Wenn Orosz so etwas sagt, dann weiß sie ganz genau, daß auch am 13. Februar 2010 die Gewalt wieder einmal nur von einer Gruppe ausgehen wird, nämlich den linksextremistischen Autonomen. Orosz polemisiert mit ihren Aussagen aber gegen „Rechtsextremisten“ – also gegen diejenigen, die am 13. Februar friedlich und still der Opfer des alliierten Bombenterrors gedenken wollen. Dieses Opfergedenken soll um jeden Preis verhindert werden, Differenzierung, so Orosz, „ist wenig zielführend“. Noch eine Spur unverblümter spricht es Andreas Weller, der Kommentator der „Dresdner Morgenpost“ in der Ausgabe vom 14. Januar 2010 aus: „Endlich Einigkeit“ freut sich Weller, und schiebt hinterher, daß „auch die geplanten Aktionen der Antifa gerechtfertigt“ sind, um die Teilnehmer des Trauermarsches aus der Stadt „zu vertreiben“. Die „Aktionen der Antifa“ werden auch in diesem Jahr wieder in einer Vielzahl von Rechtsbrüchen und in Gewalt gegen Menschen und Sachen bestehen. Die Unterstützer der Antifa in Politik und Medien blasen den 13. Februar 2010 ob des JLO-Trauerzuges schon lange vorher zum Schreckenstag auf, seinetwegen soll das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit drastisch eingeschränkt und alle „Anständigen“ aufgerufen werden, „Zivilcourage“ zu demonstrieren und es „den Rechten“ zu zeigen. Die Situation der Gewalt, vor der man einerseits immer warnt, wird also andererseits regelrecht herbeigeredet, wird zur Prophetie, die sich am Ende selbst erfüllt. Das verantwortungslose Politiker- und Mediengequatsche erschwert nicht zuletzt auch die Aufgabe der Polizei, die Durchführung einer genehmigten Demonstration zu gewährleisten. Die offene und von vielen Politikern auch noch unterstützte Ankündigung, den JLO-Trauerzug blockieren zu wollen, ist im Grunde nichts weniger als die Vorbereitung und Unterstützung einer Straftat.
Daß Freiheit stets die des Andersdenkenden ist, die Unterscheidung zwischen friedlichem und gewalttätigem Verhalten: diese Feinheiten sind den im Zuge des „Kampf gegen Rechts“ agierenden Medien und Politikern längst abhanden gekommen. Die Rechtsstaatlichkeit muß deshalb neu erkämpft werden.
Arne Schimmer, MdL
Anhörung im Innenausschuß zur Demonstration „Recht auf Zukunft“ konnte Bedenken nicht ausräumen – Teilnehmer legten Klagen ein.
Im Rahmen der von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag beantragten Anhörung im Innenausschuß sollte heute geklärt werden, was sich konkret am 17.10.2009 auf der Versammlung und den Gegenveranstaltungen der politischen Gegner zugetragen hat und wie die Vorgänge rechtlich zu bewerten sind. Nach Schilderung von Teilnehmern der nationalen Demonstration mußte angenommen werden, daß die Polizeimaßnahmen nicht den Grundsätzen des Brokdorf-Beschlusses entsprechen und die Voraussetzung eines rechtswidrigen Polizeikessel, wie sie im Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichtes zum sog. „Hamburger Kessel“ in den 80er Jahren definiert worden sind, entsprachen. Als Sachverständige nahmen der Leiter des Ordnungsdienstes der nationalen Versammlung, Maik Scheffler, und der Leipziger Polizeipräsident Horst Wawrzynski teil.
Der NPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Innenausschusses Andreas Storr erklärte nach der Sachverständigenanhörung:
„Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht aller deutschen Bürger und muß auch gegenüber Protestdemonstrationen linksextremistischer Gegner mit polizeilichen Maßnahmen durchgesetzt werden. Die Versammlungsbehörde und die Polizei haben sich dabei versammlungsfreundlich gegenüber den Veranstaltern zu verhalten. Diese Grundsätze sind insbesondere seit dem sogenannten Brokdorf-Beschluß des Bundesverfassungsgerichtes in die ständige Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte eingeflossen.
Liebe Kameradinnen, liebe Kameraden, deutsche Landsleute,
am 13. Februar 2010 gedenken tausende Menschen aus Deutschland und der ganzen Welt der unzähligen Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors vom 13./14. und 15. Februar 1945 auf Dresden, die symbolisch für die vielen Toten der bombardierten deutschen Städte stehen.
Unendlich groß war das Leid der Zivilbevölkerung, die bis zum Schluß gehofft hatte, daß Dresden nicht angegriffen würde, da es Lazarettstadt war und unzählige Flüchtlinge aus den deutschen Ostgebieten sich in der Elbmetropole aufhielten. Aber bekanntermaßen kam alles anders, und Dresden wurde in nur wenigen Tagen fast vollständig zerstört.
Wie viele Menschen bei diesem Bombenterror ums Leben kamen, wird sich wohl nie mehr genau feststellen lassen. Die von der Stadt Dresden bezahlte, angeblich neutrale Historikerkommission und die Oberhäupter dieser Stadt rechnen die Zahl der Toten von Dresden von Jahr zu Jahr nach unten. Heute spricht man von maximal 25 000 Toten, aber folgende Fakten sprechen eine andere Sprache:
- In Dresden hielten sich zur Zeit des Angriffes – wenn man die vielen Flüchtlinge aus den Ostgebieten und anderen, bereits zerstörten Städten Deutschlands mitrechnet – ca. 800.000 bis 1.000.000 Menschen auf.
- Fünfzehn Quadratkilometer der inneren Dresdner Altstadt und einige Randgebiete wurden größtenteils oder gar restlos zerstört. Etwa 75 % der 220.000 Wohnhäuser gab es nach der Bombardierung nicht mehr.
- Wenn man davon ausgeht, daß die wenigsten Häuser Luftschutzkeller hatten, stellt sich die Frage, wohin über 700.000 Menschen bei den drei Angriffen flüchten konnten, wenn es „nur“ 25.000 Tote gegeben haben soll.
Das Motto lautet: „Gedenkmarsch für Jürgen Rieger – ewig lebt der Toten Tatenruhm“
Datum: Sonnabend, den 14. November, Beginn 14 Uhr
Wir rufen alle Kameradinnen und Kameraden des nationalen Widerstandes auf, sich dem Gedenken für einen großen Deutschen anzuschließen. Ein gesonderter Aufruf mit weiteren Einzelheiten ergeht kommende Woche.
Ein kurzer Text der Organisations- und Versammlungsleitung der „ Recht auf Zukunft Veranstaltung“. Dieser soll euch, die ihr dabei gewesen seid, ein wenig Einblick in die Gesamtsituation vor Ort geben. Es sollte klar sein, dass man nicht auf jedes Einzelschicksal eingehen kann, aber als politische Soldaten sollte das für uns kein Neuland sein. Das rechtswidrige Verhalten der Polizeiführung und der Ordnungsbehörde werden in jedem Fall ein Nachspiel haben. Aber nur durch eure Hilfe, Schilderungen der einzelnen Fälle, lässt sich das ganze Ausmaß staatlicher Repression gegen unsere Bewegung an diesem 17.10.2009 erkennen und aufnehmen.
Zugegeben die Zeichen standen am vergangenen Sonnabend mehr als ungünstig gegen unsere Veranstaltung. Wasserwerfer im Rücken, Prügeltruppen der Polizei ringsum, Kameras auf den Dächern, Gitter und Absperrungen sowie Polizei in nahezu allen Nebenstraßen. Dazu ließ der zuständige Einsatzleiter der Polizei von Anfang an kaum Zweifel erkennen, wie er zu unserer Demonstration stand.
Doch von Anfang an. Gleich bei unserer Ankunft gegen 11.10 Uhr am S-Bahnhof Sellerhausen ließ die Polizei Gegendemonstranten dicht an unseren Auftaktort. Sofort wurden die noch „freien“ Gruppen unserer Leute informiert und angeraten, zu Fuß den Weg zu uns zu finden. Von allen Gruppen kam die gleiche ernüchternde Nachricht, dass ein Übermaß an Polizei und deren gewalttätiges Vorgehen dies verhinderte.
Antideutsche Hetzparade durch Leipzigs Innenstadt
„Wir lieben Deutschland immer noch nicht“, formuliert natürlich nicht in der „Sprache der Täter“ sondern in englisch, der Sprache des Weltimperialismus („Still not lovin´ Germany“ ) – unter dieser Parole rotteten sich 900 bis 1.800 (je nach politischer Mathematik) Deutschlandhasser und Antifa-Rassisten am 10.10.2009 in der Leipziger Innenstadt zusammen.
Am Tag zuvor gedachten über 70.000 Besucher am Abend in Leipzig mit einem Lichtfest der Demonstrationen von vor 20 Jahren, die wesentlich mit zum Ende des SED-Regimes geführt hatten.
Was heute als „Friedliche Revolution“ von der offiziellen Geschichtsschreibung verklärt wird, leitete in der Tat eine historische Wende ein. Stand der Realsozialismus 1989/90 vor dem Ende, so wird der Realkapitalismus jetzt sein Schicksal bald teilen.