Frank Rennicke ist Kandidat der NPD für das Amt des Bundespräsidenten
Vorstellungsrede auf dem NPD-Bundesparteitag
Wie auf dem Bundesparteitag der NPD am 4. Juni 2010 in Bamberg bereits
bekanntgegeben wurde, haben sich die Wahlmänner der NPD für die 14.
Bundesversammlung, Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr. Johannes Müller im
Einvernehmen mit dem NPD-Parteivorstand entschlossen, für das Amt des Bundespräsidenten
erneut den nationalen Liedermacher Frank Rennicke vorzuschlagen.
Nachfolgend dokumentieren wir den Wortlaut der Vorstellungsrede von Frank
Rennicke auf dem NPD-Bundesparteitag:
Es gilt das gesprochene Wort!
Herr Präsident,
werte Kameradinnen und Kameraden,
es ist mir eine große Ehre, jetzt erneut als Kandidat der nationalen
Opposition für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren zu dürfen, und ich
bedanke mich ganz herzlich bei Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr. Johannes Müller
dafür, daß sie mir erneut als Kandidat das Vertrauen schenken.
Ich möchte es aber auch nicht versäumen, meinen Dank auch an die Deutsche
Volksunion zu richten, deren Wahlfrau in der 13. Bundesversammlung, Frau Liane
Hesselbarth, mir ebenso ihr Vertrauen ausgesprochen hatte und mich ebenfalls für
das Amt des Bundespräsidenten vorschlug.
Gestatten sie mir einige Anmerkungen zum Grundsätzlichen:
Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt, wie Sie sicherlich wissen, durch die
Bundesversammlung, einem eigens für die Wahl des Bundespräsidenten gestalteten
Wahlorgan.
Mit dem zurückgetretenen bisherigen Bundespräsidenten, Herrn Prof. Dr.
Horst Köhler, habe ich eine Forderung an die politische Klasse der BRD
gemeinsam:
Ich fordere wie Horst Köhler die Direktwahl des Präsidenten durch das
deutsche Volk.
NPD-Fraktionschef Holger Apfel für 10 Sitzungstage aus dem Landtag ausgeschlossen
Vor dem Hintergrund des israelischen Überfalls auf einen Schiffskonvoi mit Hilfsgüter für den blockierten Gaza-Streifen fand heute im Sächsischen Landtag auf Vorschlag der NPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte mit dem Titel “Keine Zusammenarbeit mit ‚Schurkenstaaten’ – Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden” statt. Bereits im Vorfeld gab es darum große Aufregung. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) verlas deshalb gleich zu Beginn des Tagesordnungspunkts eine Erklärung des Landtagspräsidiums, in der sich die sächsischen Blockparteien CDU/LINKE/FDP/SPD/Grüne einhellig von der Debatte distanzierten.
Offensichtlich war von vornherein geplant, eine sachliche Debatte um die jüngsten Ereignisse im Nahen Osten und die daraus zu ziehenden Schlüsse für das sächsisch-israelische Verhältnis zu verhindern. (Es existiert seit vielen Jahren eine gemeinsame Parlamentariergruppe, die jährlich mit 14.000 Euro bezuschußt wird.)
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel erhielt bereits für die Verwendung des Begriffes “Schurkenstaat” einen Ordnungsruf. Als er darlegte, daß der Zionismus von Anfang an auf die Vertreibung der einheimischen Bevölkerung angelegt war und dies auch mit Fakten und Zitaten belegte, war kein Halten mehr. Die Feststellung, daß “Gewalt eine historische Konstante des Zionistenstaates” sei und sich durch die Geschichte Palästinas eine “Blutspur des Zionismus” ziehe, erfolgten weitere Ordnungsrufe. Als Apfel darauf hinwies, daß sich BRD-Politiker vor der Islam-Lobby und der blühenden Holocaust-Industrie abducken würden, wenn denn in einem UN-Gremium auch mal zaghafte Kritik an der Politik Israels laut würde, folgte schließlich der Ausschluß aus der Sitzung durch den völlig entnervten Landtagspräsidenten, der von seinem Sitz auf- und niedersprang und zunächst eine deutliche Unsicherheit in seiner Amtsführung erkennen ließ. Holger Apfel begab sich nur zu seinem Platz zurück, ohne der absurden Entscheidung des Präsidenten Folge zu leisten. Daraufhin wurde die Sitzung unterbrochen und das Präsidium einberufen. Schließlich zwangen herbeigeeilte Sicherheitskräfte den NPD-Fraktionsvorsitzenden zum Verlassen des Saales. Diesen Beitrag weiterlesen »
NPD-Stadträte lehnen Investitionsblockade der LINKSPARTEI ab
Zur Ratsversammlung der Stadt Leipzig im Juni 2010 beantragte die Fraktion DIE LINKE die „Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für den Standort eines Bürohauses der Fa. Unister am Brühl/Goethestraße“ (Antrag Nr. V/A 06). Unister will in Leipzig 1.400 Arbeitsplätze schaffen.
NPD-Stadtrat Rudi Gerhardt wies auf die Dringlichkeit des Erhalts und der Schaffung von Arbeitsplätzen in Leipzig hin: „Im vergangenen Jahr 2009 haben in Leipzig 31.190 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer ihre Arbeit verloren. Viele Arbeitnehmer besonders im Sektor einer geringfügigen Beschäftigung rutschten direkt in das Hartz-IV-System ab. Rund 30.000 Menschen in Leipzig beziehen derzeit Hartz-IV.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
Jürgen Gansel (NPD) würdigt die mitteldeutsche Volkserhebung vor 57 Jahren
Nach der Gründung der DDR als zweitem alliierten Vasallenstaat auf deutschem Boden nach der BRD herrschte im “Sozialistischen Arbeiter- und Bauernstaat” mit eiserner Hand der Stalin-Verehrer Walter Ulbricht. Mit
seiner doktrinären, moskowitischen Politik sorgte der SED-Generalsekretär im Winter 1952/53 nicht nur für anschwellende Flüchtlingsströme gen Westen.
Das innenpolitische Verfolgungsregiment gegen geistige Abweichler und bäuerlich-bürgerliche Kreise ließ spätestens seit Beginn des Jahres 1953 in breiten Volkskreisen Unmut und Widerstandsgeist wachsen. In diese Großwetterlage platzte die Nachricht vom Tode des Sowjet Imperators Josef Stalin am 5. März 1953. Dien große Mehrheit der Mitteldeutschen erhoffte von seinem Nachfolger ein mäßigendes Einwirken auf die SED-Führung. Es kursierten sogar Gerüchte, denen zufolge Ulbricht in seinem führenden Partei- und Staatsamt abgelöst werden sollte.
Angeblich hätte der neu ernannte sowjetische Hochkommissar Wladimir Semjonow entsprechende Moskauer Weisungen mitgebracht. Aber nichts in Richtung politischer Öffnung oder personeller Änderungen geschah!
