HERZLICHEN DANK AN ALLE
VOLKSTREUEN DEUTSCHEN WÄHLER!
Zwei Stadträte werden zukünftig deutsche Interessen im Stadtrat zu Leipzig vertreten. Wir danken allen Leipziger Bürgerinnen und Bürgern, die der NPD ihre Stimme gegeben haben. Gegen das Kartell der Blockparteien wird die NPD nun ihre Stimme im Leipziger Rathaus erheben.
Liebe Leipziger Wählerinnen und Wähler der NPD!
Bitte vertrauen Sie uns auch weiterhin. Sprechen Sie uns an, informieren Sie uns über Probleme in ihrem Stadtbezirk, über Ungerechtigkeiten oder Schwierigkeiten mit Behörden. Wir, Ihre NPD-Stadträte, sind für Sie als deutsche Bürger da. Wir sind ihre Stimme im Rathaus gegen die selbsternannten „Demokraten” und ihre Connewitzer Klientel.
Gemeinsam für Volk und Heimat! Für unsere Stadt, für Leipzig!
Rudi Gerhardt Klaus Ufer
NPD-Stadtrat NPD-Stadtrat
DIE STADTRATSWAHLEN IN LEIPZIG – EINE ERSTE AUSWERTUNG
Der NPD-Kreisverband Leipzig trat zum ersten Mal zu einer Kommunalwahl für den Stadtrat in Leipzig an. Bereits im Jahr 2007 wurden erste Vorbereitungen für den Wahlantritt getroffen und Gespräche mit potentiellen Kandidaten geführt. Im November 2008 wurden konzeptionelle Vorarbeiten für das Kommunalwahlprogramm begonnen, daß nach dreifacher Überarbeitung zu Jahresbeginn 2009 fertiggestellt und den Stadtratskandidaten sowie dem Kreisverband vorgestellt wurde.
Insgesamt traten 23 Kandidaten zur Stadtratswahl an, in jedem Wahlkreis mindestens zwei, den Wahlkreis 0 besetzten vier, den Wahlkreis 8 drei Kandidaten.
Beginnend im November 2008 wurden die Stadtratskandidaten monatlich für ihr künftiges Amt geschult.
Hilfe erhielt der NPD-Kreisverband Leipzig durch die Nachbarverbände Landkreis Leipzig sowie Nordsachsen, von Freien Kräften und durch die JN Leipzig.
Vom ersten Tag an zogen die blau-gelben NPD-Plakate den Haß und die Zerstörungswut des politischen Gegners an. Bis zum Stichtag 25.05.2009 wurden 2.500 Plakate der NPD Leipzig zerstört oder gestohlen. Der materielle Schaden betrug bis dahin, die benötigten Kabelbinder eingerechnet, 7.000,00 Euro.
NPD-Plakate hatten in einigen Stadtvierteln eine Haltbarkeitsdauer von maximal 1 bis 2 Tagen, manchmal sogar nur Stunden. Verlustquoten von 70 bis 80 Prozent waren keine Seltenheit.
Durch den Kreisvorsitzenden wurde am 25.05.2009 Strafantrag wegen politisch motivierter Sachbeschädigung gestellt.
Das Vorgehen gegen NPD-Werbemittel war organisiert und zielgerichtet.
Mehrere antifaschistische Randalierer konnten durch die Polizei und engagierte Bürger gestellt werden. Auf ihrer Weltnetzseite hatte die NPD Leipzig eine Belohnung für sachdienliche Hinweise auf Plakatzerstörer ausgesetzt.
Bei der Zerstörung bzw. bei der Entwendung von NPD-Plakaten stellte die Polizei u.a. folgende Personen fest:
Martin S. Marcus P. Marlene M. Maria M. R.
Jonas J. Sven B. Deborah H.
Besonderes groß war das Zerstörungspotential am Lindenauer Markt, wo Antifaschisten mit rattenhafter Wut NPD-Plakate noch in der gleichen Nacht wieder herunterrissen.
Ein weiteres Ereignis, welches sich prägend auf den Wahlkampf auswirkte, war der antifaschistische Mordanschlag auf einen Plakatierungstrupp der NPD in der Nacht zum Pfingstmontag. 20 bis 30 zum Teil vermummte Rot-Front-Gewalttäter griffen in der Nacht zum 01 06. 2009, gegen 01.00 Uhr, 6 Kameraden mit Messern, Eisenstangen und Schlagstöcken an und verletzten zwei Kameraden erheblich. Ein PKW und ein LKW wurden ebenfalls zerstört.
Für die geschädigten Kameraden wurde eine Spendensammlung im NPD-Kreisverband und in der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag durchgeführt.
Einschätzend muß zum Ergebnis der Kommunalwahl in Leipzig gesagt werden:
Entgegen allen Versuchen ist es den Blockparteien, ihren gewalttätigen antifaschistischen Knüppelgarden und den Lohnschreiberlingen einer gleichgeschalteten Presse nicht gelungen, den Einzug der NPD in den Leipziger Stadtrat zu verhindern.
Vom ersten Tag an sah sich die NPD einer massiven Wahlbehinderung ausgesetzt.
Während im Landkreis Leipzig auch die NPD-Kandidaten die Möglichkeit einer Selbstdarstellung in Wort und Bild in der Leipziger Volkszeitung erhielten, grenzte die LVZ in der Stadt Leipzig die NPD bewußt aus.
Lediglich das Grünauer Stadtteilmagazin „Grün-As” bot zunächst der NPD-Kandidatin für Grünau ein Forum in ihrer Zeitung an, um dann mit der üblichen antifaschistischen Phraseologie, untermalt von verlogener Betroffenheitslyrik, der NPD-Stadtratskandidatin in ihrer Selbstdarstellung „Rassismus” vorzuwerfen und den Abdruck zu verweigern. Auf Grund der Gesamtsituation in Leipzig kam dies nicht überraschend. Vielleicht gab es auch bei der Redaktion des „Grün-As” einen Anruf aus dem Rathaus oder von „gesellschaftlich relevanten Gruppen” (Hinrichsenstraße?)? Schließlich lebt auch „Grün-As” (oder besser „Rot-As”?) von öffentlichen Geldern.
Die stadtteilspezifischen Aufkleber „Tschüß Ali! Grünau bleibt deutsch” haben jedenfalls ihre Wirkung nicht verfehlt. Der Beliebtheitsgrad der Leipziger NPD-Aufkleber zeigte sich auch darin, mit welcher Akribie immer wieder versucht wird, diese zu entfernen, meistens allerdings vergeblich.
Am 22.05.2009 brachte die LVZ einen Hetzartikel mit wüsten Verleumdungen und Unterstellungen, wonach NPD-Führungskräfte am hellen lichten Tage Plakate der LINKSPARTEI herunterreißen. Wie üblich, ist das Gegenteil wahr: Dort, wo die NPD zum zweiten Male plakatierte, hingen die Pappschilder der LINKSPARTEI unversehrt, während die Kunststoffschilder der NPD zerstört am Boden lagen. Derzeit läuft gegen die LVZ eine Klage der NPD auf Gegendarstellung.
Im Gesamtergebnis erzielte die NPD in Leipzig rund 3 Prozent aller Stimmen und stellt zukünftig 2 Stadträte im Leipziger Stadtparlament. Insgesamt wurden 14.544 Stimmen für die NPD in Leipzig abgegeben.
Wie bereits zur Landtagswahl 2004 feststellbar, hat die NPD in ihrer Hochburg, dem Leipziger Osten, ihre Mandate geholt.
Im Wahlkreis 1 erhielt die NPD mit 4,4 Prozent und 1.774 Stimmen ein Stadtratsmandat, im Wahlkreis 2 das 2. Mandat mit 3,8 Prozent und 1.808 Stimmen.
Spitzenwerte gab es für die NPD in Volkmarsdorf (8,0 Prozent), in Althen-Kleinpösna (6,6 Prozent). Sehr gute Ergebnisse holte die Leipziger NPD auch in Meusdorf (5,9 Prozent), in Schönefeld-Abtnaundorf (5,1 Prozent), in Mockau-Süd (5,6 Prozent) und in Lausen-Grünau (5,3 Prozent).
NPD-Stadtrat Klaus Ufer (Wahlkreis 2) erzielte das beste Einzelergebnis und konnte 1.488 Stimmen (Vierzehn-achtundachtzig, welch Zufall!) für sich gewinnen.
Der NPD-Landesvorsitzende Winfried Petzold, Mitglied des Sächsischen Landtags erhielt im Wahlkreis 1 mit 825 Stimmen das beste Stimmergebnis aller zweitplatzierten NPD-Kandidaten.
Mit 1.522 Stimmen bekam die NPD beispielsweise im Wahlkreis 6 in Grünau nahezu dreimal soviel Stimmen wie die DSU mit lediglich 579 Stimmen.
Für die DSU ist dies doppelt bitter: Ersten verlor sie ihr einziges Stadtratsmandat an die NPD und obendrein trat eben ihr einziger DSU-Stadtrat, Karl-Heinz Obser, in Grünau an.
Im Wahlkreis 8, im Leipziger Norden, erzielte der NPD-Kandidat auf Listenplatz 2, Holger Odenthal, ein höheres Stimmergebnis mit 701 Stimmen als alle von der DSU aufgestellten 5 Kandidaten zusammen, die es lediglich auf 593 Stimmen brachten.
Ihr drittbestes Ergebnis mit 1.751 Stimmen, das sind 3,7 Prozent, bei einer Wahlbeteiligung von 40,6 Prozent, erreichte die NPD im Wahlkreis 9!
Spitzenkandidat Kamerad Enrico Böhm, der sehr engagiert mit einem eigenen Kandidatenflugblatt warb, konnte 1.466 Stimmen für sich verbuchen. Er hätte damit fast als dritter Stadtrat in das Stadtparlament einziehen können.
Als positiv zu bewerten ist das schlechte Abschneiden von SPD und Linkspartei. Mit 20,4 Prozent büßten die Sozis 6,5. Prozentpunkte gegenüber 2004 ein.
Ihr Ziel, stärkste Fraktion im Rathaus zu werden, hat die LINKE klar verfehlt, sie büßte 4 Sitze ein und stellt nur noch 16 Abgeordnete.
Vier ihrer zuvor 19 Mandate mußte die in Leipzig bisher sieggewohnte SPD abgeben, eine Schlappe, die den Sozis noch lange zu schaffen machen wird. Jetzt hat die SPD sogar einen Sitz weniger als die LINKSPARTEI. Stärkste Fraktion, die jedoch ebenfalls 3 Sitze verlor, wurde die CDU mit 17 Mandaten.
Als besonders erfreulich kann im Wahlkreis 7 (u.a. Lindenau) der Umstand betrachtet werden, daß es dem Ex-CDU-Abgeordneten und jetzigem Mitglied der GRÜNEN, Rechtsanwalt Michael Koelsch, nicht gelungen ist, ein Stadtratsmandat zu erlangen.
Vom ersten Tage an polemisierte Koelsch gegen die NPD und das NPD-Abgeordnetenbüro in Leipzig-Lindenau. Obendrein brachten die GRÜNEN auch noch sein Konterfei direkt vor der NPD-Geschäftsstelle an, wo es leider viel zu lange hing.
Beim Wähler indessen kamen seine antifaschistischen Kapriolen dann wohl doch nicht so gut an.
Dazugewonnen haben dennoch die GRÜNEN, ein erschreckendes Signal. Hier zeigt sich, daß möglicherweise die LINKSPARTEI als SED-Nachfolger an Bindekraft für das linksbürgerliche Wählerklientel verliert.
Das akademische Proletariat der Linksintellektuellen, linksbürgerliche Besserverdiener und die rote Boheme der Südvorstadt sehen offenbar in der GRÜN-ROTEN Melonenpartei ihre neue politische Heimat. Zugewinne konnten die GRÜNEN aber nur in den Großstädten und nicht in den Landkreisen verbuchen. Im Leipziger Stadtteil Schleußig, einer bürgerlichen Wohngegend mit Villen und großzügigen Wohnungen, erzielten die GRÜNEN ihr zweitbestes Ergebnis: 30,2 Prozent, nur noch übertroffen vom Wahlergebnis in der Südvorstadt mit 32,2 Prozent. GRÜNES Unkraut wuchert, anders als bei einer bodenständigen Bevölkerung auf dem Land, in den Großstadtsümpfen immer noch am besten.
ROT-ROT-GRÜN hat eine satte Mehrheit von 41 Sitzen im Stadtparlament, was für die Leipziger Bürgerinnen und Bürger keine guten Zukunftsaussichten bedeutet. Für die NPD jedoch ergeben sich wirkliche Chancen für eine echte, nationale Oppositionspolitik.
Mit den so genannten Wählervereinigungen hat das System trojanische Pferde geschaffen. Schaut man sich die politische Vergangenheit einiger „Freier Wähler” an , wird schnell klar: Alter Wein in neuen Schläuchen. So dominieren im Landkreis Leipzig beispielsweise ehemalige Sozialdemokraten die Freie Wählervereinigung.
NPD-Wahlbeobachter berichteten außerdem darüber, daß in einigen Wahllokalen manche Wahlhelfer mit der Stimmauszählung wohl schlicht und einfach überfordert waren. Ein Wahlbezirk mußte komplett neu ausgezählt werden, in einem Wahllokal war die Neuauszählung der Europa-Wahl erforderlich.
11 Wahlscheine fehlten im Wahlbezirk 8105, restliche Wahlbriefe wurden nicht mitgezählt, was der Wahlvorsteher mit einer „Streßsituation” und „Hektik” begründete. Zukünftig werden NPD-Wahlbeobachter noch genauer hinschauen und in möglichst alle Wahllokale Beobachter entsenden.
Angesichts des Umstandes, daß die NPD zum allerersten Mal in Leipzig zu einer Stadtratswahl antrat sowie der Totschweigespirale der Systemmedien bis hin zu offenem antifaschistischem Terror sind die zwei errungenen Mandate ein wirklicher Achtungserfolg. Jetzt werden die gewählten Kandidaten beweisen, daß sie die NPD und ihre Wähler würdig im Stadtparlament vertreten, wozu der Kreisverband die nötigte Unterstützung geben wird.
Auch die Kandidaten, die jetzt noch kein Mandat erlangen konnten, stehen weiter in der Pflicht, denn nach der Wahl ist vor der Wahl.
