Archiv für die Kategorie „Demonstrationen“
Obwohl Deutschland einen gigantischen Schuldenberg angehäuft hat, nimmt die Bundesregierung immer weitere Schulden in Milliardenhöhe auf, um zahlungsunfähige Staaten wie Griechenland auf unsere Kosten zu sanieren. Während die EU so unsere Kassen ausplündert, sind in Deutschland Millionen Arbeitnehmer von Verarmung bedroht: Jede fünfte Vollzeit-Kraft verdient so wenig, daß Altersarmut droht! Der Sozialabbau wird am Ende dazu führen, daß wir auch hier bald griechische Verhältnisse haben.
Mit dem permanenten „Rettungsschirm“ ESM soll die Entrechtung der Deutschen auf die Spitze getrieben werden. Zusammen mit bereits bestehenden
europäischen und nationalen Schuldenschirmen wird der ESM nicht nur eine monetäre Planwirtschaft in Europa begründen, sondern auch eine EU-Finanzdiktatur schaffen, in der nicht mehr wir, sondern ein fremder „Gouverneursrat“ über die Staatsausgaben entscheidet.
Gegen diesen Irrsinn gehen wir am 1. Mai 2012, dem Tag der Arbeit, in Bautzen auf die Straße. Wir dürfen diesen Tag nicht den EU-hörigen Linksparteien und ihrem Wurmfortsatz DGB überlassen, sondern müssen Flagge zeigen für deutsche Arbeitnehmerinteressen!
Nur die soziale Heimatpartei NPD sagt klipp und klar: Raus aus dem Euro! Wir brauchen endlich einen verfassungsrechtlich abgesicherten Plan zum Ausstieg aus der Europäischen Währungsunion und zur Wiedereinführung unserer bewährten D-Mark!
Treffpunkt: 1. Mai, 12 Uhr Bahnhof Bautzen, Beginn: 13 Uhr
Kontakt: 0162-2457823
Redner:
Holger Apfel, NPD-Parteivorsitzender
Mario Löffler, NPD-Landesvorsitzender
Maik Scheffler, stellv. NPD-Landesvorsitzender
Eckart Bräuniger, Mitglied des Parteipräsidiums
Für den 20. August hatte die sächsische NPD am Leipziger Völkerschlachtdenkmal eine Kundgebung unter dem Motto “Völker zur Freiheit – Nein zur EU-Diktatur” angemeldet. Umrahmt werden sollte die Veranstaltung gegen den Euro-Wahnsinn und die Enteignung des deutschen Steuerzahlers durch ein rundes Musikprogramm.
Die rot-dunkelrot regierte Stadt Leipzig hatte im Zusammenspiel mit dem Leipziger Polizeipräsidenten ein absurdes Bedrohungsszenario entworfen, um die Veranstaltung gerichtlich kippen zu können. Wie üblich wurde von einem „polizeilichen Notstand“ und einem „enormen Gewaltpotential“ fabuliert – natürlich verschweigend, daß das Gewaltpotential ausschließlich auf Seiten der Gegendemonstranten unter Agitprop-Anleitung der LINKEN-Stadträtin Juliane Nagel liegt. So rechnete man polizeilicherseits angeblich mit 2.000 nationalen Kundgebungsteilnehmern, obwohl die NPD nur 500 angemeldet hatte.
Die Stadt hatte das Versammlungsverbot kurzfristig am Mittwoch erlassen, nachdem die Kundgebung am 9. August zuerst genehmigt worden war. Gegen das Versammlungsverbot klagte die NPD vor dem Verwaltungsgericht Leipzig und bekam Recht. Nur der Veranstaltungsort wurde vom Völkerschlachtdenkmal zum Hauptbahnhof verlegt, was die NPD unter den gegebenen Umständen akzeptierte. Zur Überraschung aller Beobachter hob das Oberverwaltungsgericht Bautzen die Entscheidung der Leipziger Verwaltungsrichter am späten Freitagabend wieder auf und verbot alle Kundgebungen am 20. August. Die zügig eingereichte Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht einmal zur Entscheidung angenommen. Der Anwalt der sächsischen NPD erhielt darüber lediglich von der Pressesprecherin Auskunft.
Die NPD wird umgehend eine Fortsetzungsfeststellungsklage einreichen.
Dieser Generalangriff auf die Versammlungsfreiheit der nationalen Opposition – initiiert durch das demokratiewidrige Zusammenspiel von Stadtverwaltung, Polizeipräsident und oberster Verwaltungsgerichtsbarkeit – ist ein rechtspolitischer Skandal. Die Abschaffung des sächsischen Rechtsstaates und seine Ersetzung durch einen freiheitsfeindlichen Linksstaat hat am heutigen Tag eine neue Dimension erreicht.
Jürgen Gansel
MdL Pressesprecher des NPD-Landesverbandes Sachsen
Das Verwaltungsgericht Leipzig hat entschieden, daß das von der Stadt verhängte Verbot der Kundgebung “Völker zur Freiheit – Schluß mit der EU-Diktatur” zwar aufgehoben wird, die Veranstaltung aber am Hauptbahnhof stattzufinden hat. Der Beginn ist um 11.00 Uhr.
Der Beschluß ist in sich widersprüchlich, weil einerseits die Behauptung von Polizeipräsident Wawrzynski, es seien zu wenige Einsatzhundertschaften der Polizei verfügbar, deutlich in Frage gestellt wird, andererseits dann aber doch davon ausgegangenen wird, daß die Zahl der zur Verfügung stehenden Kräfte für die Absicherung einer Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal zu gering sei.
Da die Erfolgsaussichten einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht bei einer Teilrücknahme eines Versammlungsverbots erfahrungsgemäß gering sind und es dem NPD-Landesverband Sachsen vor allem darauf ankommt, auch im rot regierten Leipzig die Straße nicht dem linken Mob zu überlassen, wird die Partei den Beschluß des Gerichts akzeptieren. Zudem waren bei der Entscheidung auch logistische Aspekte zu berücksichtigen, da neben den angekündigten Rednern auch der Liedermacher Frank Rennicke und mehrere Musikgruppen auftreten sollen, was eine gewisse zeitliche Vorbereitung der Kundgebung notwendig macht.
Die Leipziger Vorgänge in den letzten Tagen zeigen einmal mehr, wie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (nicht nur) in Sachsen durch das Zusammenspiel von etablierten Parteien, Polizei und der linken Szene in ihren verschiedenen Schattierungen faktisch ausgehebelt wird. So verkündete das Verbot der Stadtverwaltung am Mittwoch der Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke), der gemeinsam mit der polizeibekannten Antifa-Aktivistin und LINKE-Stadträtin Juliane Rahel Nagel im Landesvorstand der sächsischen LINKEN sitzt.
NPD und freie Kräfte halten jedoch an dem Anspruch fest, die größte Stadt in Sachsen nicht kampflos der vereinigten Linken zu überlassen. Die morgige Kundgebung wird dafür ein erneutes Zeichen sein!
Holger Szymanski
Mitglied des Landesvorstandes
Kundgebung mit Musikprogramm am 20. August in Leipzig
Treff:
bis 11.00 Uhr
Völkerschlacht-Denkmal (Aktuelle Infos unter www.npd-sachsen.de)
Redner:
Holger Apfel, NPD-Fraktions- und Landesvorsitzender Sachsen
Michael Schäfer, JN-Bundesvorsitzender
Eckart Bräuniger, Organisationsleiter Deutsche Stimme Verlag
Tommy Naumann, JN-Landesvorsitzender Sachsen
Sebastian Schmidtke, stellv. NPD-Landesvorsitzender Berlin
Maik Müller, Aktionsbündnis Dresden und Freie Kräfte Sachsen
Musik:
Frank Rennicke
Skalinger
Marci und Kapelle
Proissenstolz
Infos:
0177 – 919 38 45
organisation@npd-sachsen.de
www.npd-sachsen.de
Vor der Kulisse des Völkerschlacht-Denkmals wird der NPD-Landesverband
Sachsen zusammen mit freien Kräften eine Großkundgebung mit
Musikprogramm durchführen.
An diesem Schicksalsort unserer Geschichte, an dem deutsche Armeen und
ihre Verbündeten vor 198 Jahren die Besatzungstruppen Frankreichs
schlugen, weht noch heute der Geist deutscher Freiheit und
Selbstbehauptung.
So wie die Deutschen damals gegen ausländische Fremdherrschaft auf das
Schlachtfeld stürmten, müssen sie heute gegen den Volksverrat der
Herrschenden und die Diktatur der Eurokraten auf die Straße gehen.
Das „Versailles ohne Krieg“
Spätestens mit dem Vertrag von Maastricht (1992) war klar, daß die
Deutschen die finanziellen Melkkühe und politischen Lastesel Europas
sein würden. Immmer mehr nationale Hoheitsrechte wurden an die
EU-Machthaber im fernen Brüssel abgetreten, Deutschland zu einer bloßen
Verwaltungseinheit der Eurokraten. Selbst die französische Zeitung „Le
Figaro“ sah im Maastrichter Vertrag für Deutschland ein „Versailles ohne
Krieg“ und verglich ihn mit dem antideutschen Enteignungsprogramm nach
Ende des Ersten Weltkrieges.
Mit der Währungsunion tauschte die Kohl-Regierung nicht nur die D-Mark
gegen den Teuro ein und opferte damit unsere Währungshoheit. Die
Herrschenden in Berlin und Brüssel zwangen auch noch unterschiedlichste
Volkswirtschaften mit großen Leistungsunterschieden in einen gemeinsamen
Wirtschaftsraum. Die Folgen dieser Zwangspolitik sehen wir heute …
Griechenland: Milliardengrab des deutschen Steuerzahlers
Weit über 100 Milliarden Euro wurden in jüngster Zeit in die
Stabilisierung der Gemeinschaftswährung Euro und die Unterstützung von
EU-Schuldenstaaten gesteckt. Das Pleiteland Griechenland, das jahrelang
über seine Verhältnisse gelebt und sich den Zugang zum Euro regelrecht
erschwindelt hat, ist zum Milliardengrab für den deutschen Steuerzahler
geworden.
Seit Jahrzehnten ist Deutschland der mit Abstand größte Nettozahler
Europas und zahlt jedes Jahr fast zehn Milliarden Euro mehr nach Brüssel
als es zurückbekommt. Die Gelder, die Deutschland zurücküberwiesen
bekommt, sind damit nichts anderes als umverteiltes deutsches
Steuergeld. Fast wöchentlich werden neue „Rettungsschirme“ für
Griechenland aufgelegt, deren Hauptlast der verratene und verkaufte
deutsche Steuerzahler trägt.
Die größten Profiteure dieser Umverteilungspolitik sind die Banken und
privaten Gläubiger, die einst griechische Staatsanleihen für ihre
Zinsprofite kauften. Griechenland ist finanziell sowieso nicht mehr zu
retten, und die Finanzkapitalisten sollen für ihre griechischen
Kreditgeschäfte selbst die Kosten übernehmen!
Die Rückkehr zu nationalen Währungen
Die politische Klasse muß endlich zugeben, daß der Euro als europäische
Gemeinschaftswährung grandios gescheitert ist. Die Pleitestaaten müssen
gezwungen werden, die Euro-Zone zu verlassen. Und es müssen die
Voraussetzungen für eine EU-weite Rückkehr zu nationalen Währungen
geschaffen werden. Nur so kann verhindert werden, daß die Währungsunion
zur Transferunion verkommt und die Deutschen ständig die Finanzlöcher
von Schuldenstaaten und raffgierigen Banken stopfen müssen.
Mit den ständig neuen Euro-Rettungsschirmen wird eine EU-Diktatur
etabliert, die alle demokratischen Freiheiten und Mitbestimmungsrechte
raubt, die sich die europäischen Nationen in ihrer Geschichte erkämpft
haben – nicht zuletzt im Jahre 1813 in der Völkerschlacht bei Leipzig.
Deshalb geht die nationale Opposition auch dort am 20. August auf die
Straße.
Und sie darf es auch, weil das freiheitseinschränkende
Versammlungsgesetz der sächsischen Staatsregierung für
verfassungswidrig erklärt wurde. Die Scheindemokraten von CDU und FDP
zimmerten im Vorfeld des 13. Februar 2010 ein Versammlungsgesetz
zusammen, mit dem Demonstrationen an bestimmten historischen Orten des
Freistaates untersagt werden sollten – dazu zählten sie auch das
Völkerschlacht-Denkmal in Leipzig.
Da das Gesetz vom Verfassungsgerichtshof im April 2011 für nichtig
erklärt wurde, können sich volkstreue Deutsche auch dort wieder
versammeln und ihre Stimme für ein Europa freier Völker und starker
Nationalstaaten erheben.
Kommt alle am 20. August nach Leipzig!
Innenpolitischer Sprecher der NPD-Fraktion Andreas Storr kündigt umfassende Aufarbeitung im Landtag an – NPD-Fraktionschef Holger Apfel prangert mangelhaftes Vorgehen gegen die Drahtzieher der Gewaltexzesse an
Am 19. Februar 2011 wurden erneut drei öffentliche Versammlungen des nationalen Spektrums in Dresden unter dem Vorwand des „polizeilichen Notstandes“ verhindert. Dabei handelte es sich um eine von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) angemeldete Kundgebung am Friedrich-List-Platz sowie zwei von parteifreien Einzelpersonen angemeldete Veranstaltungen auf dem Altmarkt sowie im Bereich des Nürnberger Platzes.
Nachdem der mit 2.200 Teilnehmern gut besuchte und in würdigem Rahmen begangene Trauermarsch im Gedenken an die Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors am 13. Februar 2011 nicht verhindert werden konnte, hebelten die politische und die polizeiliche Führung Sachsens in Zusammenarbeit mit dem extremistischen und kriminellen Bodensatz der Linken einmal mehr die Rechtsprechung aus und traten das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen – und dies, obwohl erst vor wenigen Wochen das Verwaltungsgericht Dresden die Blockaden des Jahres 2010 für rechtswidrig erklärt und gerügt hatte, daß linke Straßenblockierer nicht aus dem Verkehr gezogen, sondern stattdessen volkstreue Deutsche von der Polizei einkesselt und ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit beraubt wurden.
Als absurd muß in diesem Zusammenhang die von Innenminister Markus Ulbig (CDU) und auch der „Sächsischen Zeitung“ in Umlauf gebrachte These bewertet werden, daß die nationalen Veranstaltungen durch „friedlichen Protest“ und eine sogenannte „bürgerliche Klientel“ verhindert wurden. Auch die von der Boulevardpresse gestreute Behauptung, die Gewalt sei am Samstag von rechts ausgegangen, ist nicht nur haltlos, sondern – in Anbetracht der unverhohlenen Freude der Dresdner „Morgenpost“ in ihrer Sonntagsausgabe über die Verhinderung der Versammlungen durch Blockaden – geradezu unverschämt.
Rund 550 volkstreue Deutsche versammelten sich anläßlich des Tages der Arbeit in Zwickau, um für die Rechte der deutschen Arbeitnehmer und für den Schutz der heimischen Wirtschaft zu demonstrieren. Die Forderungen nach Mindestlöhnen, Schutzzöllen und Verhinderung der Arbeitnehmerfreizügigkeit der EU und der damit verbundenen Fremdarbeiter-Invasion führten bei Zwickauer Bürgern vielfach zu Applaus und spontanen Demonstrationsteilnahmen.
Während viele Zwickauer die Nationalisten freundlich und interessiert empfingen, tummelten sich am Straßenrand Gruppen von linken Gegendemonstranten, die von den Systemmedien auf 1.500 hochgelogen wurden. Darunter waren arbeiterfeindliche DGB-Bonzen genauso wie hysterische Jusos, Antifa-Pöbel und der Zwickauer CDU-Bundestagsabgeordnete Luther. Dabei blieb es nicht bei altbekannten Parolen wie „Ihr habt den Krieg verloren“ oder „Nazis raus“. Ein nationaler Demonstrant aus dem Erzgebirge wurde durch den Steinwurf eines Linksfaschisten am Kopf verletzt.
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NPD und JN in Nordsachsen ziehen ein positives Fazit ihrer erstmaligen Demonstration in Torgau unter dem Motto „Jugend kämpft für Deutschlands Zukunft“. Kurz vor Abschluß der Demonstration vor dem Bahnhof kündigte Nordsachsens NPD-Kreischef Maik Scheffler unter dem Applaus der über 200 Teilnehmer an, zukünftig jährlich in Torgau am und gegen den „Elbe Day“ zu demonstrieren. Durch eine langfristige Vorfeld-Mobilisierung soll die Teilnehmerzahl dann aber auf 400 bis 500 mehr als verdoppelt werden.
Das ist die konsequente Antwort der nordsächsischen NPD auf die antideutsche Kostümparty, die unter dem Beifall der nordsächsischen Polit-Prominenz und unter Anwesenheit amerikanisch-russischer Veteranen am Elbufer in Torgau stattfand. Und es ist auch die passende Antwort auf das linksfaschistische Gesindel, das friedlich demonstrierende Deutsche in der Innenstadt mehrfach mit Bierflaschen bewarf.
Anfang der Woche hat der NPD-Kreisvorsitzende von Nordsachsen, der Delitzscher Stadtrat Maik Scheffler, beim Landratsamt eine Demonstration der Jungen Nationaldemokraten (JN) in Torgau angemeldet. Die NPD-Jugend wird sich dort gewohnt friedlich am 24. April unter dem Motto “Jugend kämpft für Deutschlands Zukunft” versammeln.
Tag der Versammlung: 24.04.2010
Motto der Versammlung: „Jugend kämpft für Deutschlands Zukunft“