Frank Rennicke ist Kandidat der NPD für das Amt des Bundespräsidenten
Vorstellungsrede auf dem NPD-Bundesparteitag
Wie auf dem Bundesparteitag der NPD am 4. Juni 2010 in Bamberg bereits
bekanntgegeben wurde, haben sich die Wahlmänner der NPD für die 14.
Bundesversammlung, Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr. Johannes Müller im
Einvernehmen mit dem NPD-Parteivorstand entschlossen, für das Amt des Bundespräsidenten
erneut den nationalen Liedermacher Frank Rennicke vorzuschlagen.
Nachfolgend dokumentieren wir den Wortlaut der Vorstellungsrede von Frank
Rennicke auf dem NPD-Bundesparteitag:
Es gilt das gesprochene Wort!
Herr Präsident,
werte Kameradinnen und Kameraden,
es ist mir eine große Ehre, jetzt erneut als Kandidat der nationalen
Opposition für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren zu dürfen, und ich
bedanke mich ganz herzlich bei Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr. Johannes Müller
dafür, daß sie mir erneut als Kandidat das Vertrauen schenken.
Ich möchte es aber auch nicht versäumen, meinen Dank auch an die Deutsche
Volksunion zu richten, deren Wahlfrau in der 13. Bundesversammlung, Frau Liane
Hesselbarth, mir ebenso ihr Vertrauen ausgesprochen hatte und mich ebenfalls für
das Amt des Bundespräsidenten vorschlug.
Gestatten sie mir einige Anmerkungen zum Grundsätzlichen:
Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt, wie Sie sicherlich wissen, durch die
Bundesversammlung, einem eigens für die Wahl des Bundespräsidenten gestalteten
Wahlorgan.
Mit dem zurückgetretenen bisherigen Bundespräsidenten, Herrn Prof. Dr.
Horst Köhler, habe ich eine Forderung an die politische Klasse der BRD
gemeinsam:
Ich fordere wie Horst Köhler die Direktwahl des Präsidenten durch das
deutsche Volk.
Das Volk selbst sollte im Sinne richtig verstandener nationaler Souveränität
in einer freien Wahl entscheiden, wer als Staatsoberhaupt das deutsche Volk repräsentiert.
Darüber hinaus müssten die Befugnisse eines so direkt vom Volk gewählten
Präsidenten deutlich gestärkt werden. Daß der Bundespräsident praktisch nur
als Notar der herrschenden politischen Klasse fungiert, ist unerträglich und
mit der Würde des Amtes eines Staatsoberhauptes nach meinem Verständnis nicht
vereinbar.
In einer wirklichen Demokratie müßte dann auch gewährleistet sein, daß
sich alle Kandidaten gleichberechtigt dem deutschen Volk über das Fernsehen und
die Printmedien vorstellen können.
In Frankreich ist so etwas selbstverständlich.
In der BRD wurde ich als Kandidat zum höchsten Staatsamt regelrecht
totgeschwiegen.
Der vierte Kandidat Frank Rennicke bei der Wahl des Bundespräsidenten in der
13. Bundesversammlung fand öffentlich kaum Beachtung.
Mein auf der Weltnetzseite des Deutschen Bundestages eingestelltes
Kandidatenportrait wurde auf Initiative von Petra Pau und Wolfgang Thierse
drastisch gekürzt und zensiert, wobei sogar mein Foto ausgetauscht wurde. Auch
in der Bundesversammlung selbst ließ Bundestagspräsident Norbert Lammert einen
Antrag der vier nationalen Abgeordneten auf Vorstellung der Kandidaten gar nicht
erst zur Abstimmung zu.
Über das Verschweigen meiner Kandidatur durch die Systemmedien und die
Repressionen der Bundestagsverwaltung habe ich mich an sich nicht gewundert.
Gewundert hat mich allerdings, daß sich nach der Bekanntgabe meiner
Kandidatur beim Bundesparteitag in Berlin durch die NPD die Partei sich
offensichtlich nicht mehr für meine Kandidatur zu interessieren schien. Erst
nachdem sich der Fraktionsgeschäftsführer unserer Landtagsfraktion in
Mecklenburg-Vorpommern, Peter Marx, der Sache annahm, wurde meiner Nominierung
dann Nachdruck verliehen.
Ich weiß und ich bin mir bewußt, daß die NPD durchaus harte Zeiten
durchmachen mußte. Nur erwarte ich von einer Partei, die mich für das höchste
Amt im Staate nominiert, daß sie dann auch hinter dem Kandidaten steht und
diesem den Rücken stärkt.
Es freut mich daher ganz besonders, daß Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr.
Johannes Müller im Nachgang zur Sitzung der 13. Bundesversammlung am 23. Mai
2009 Verfassungsklage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erhoben haben,
um die Gültigkeit der Wahl von Horst Köhler zum Bundespräsidenten gerichtlich
überprüfen zu lassen.
Mit dieser Verfassungsklage haben unsere drei Wahlmänner voll ins Schwarze
getroffen, denn die Wahl von Horst Köhler war gleich aus mehreren Gründen
unwirksam.
Außer den zahlreichen Diskriminierungen, die ich als Kandidat erfahren habe,
wurden auch unsere vier Wahlmänner während der Sitzung der Bundesversammlung
in eklatanter Weise in ihren Abgeordnetenrechten verletzt. So ließ Bundestagspräsident
Norbert Lammert von unseren drei eingereichten Anträgen einen gar nicht erst zu
und die anderen durften nicht mündlich begründet werden. Ein Maulkorb für
Abgeordnete – und das zum 60. Jahrestag des Grundgesetzes!
Schließlich war die Wahl Horst Köhlers auch deshalb ungültig, weil etliche
Landtage die von ihnen in die Bundesversammlung zu entsendenden Delegierten
nicht nach verschiedenen Listen, sondern wie zu DDR-Zeiten im Block gewählt
haben. Diese Wahlpraxis wird von mehreren führenden Staatsrechtlern, wie z.B.
Prof. Dr. Martin Morlok, Prof. Dr. Ulrich Battis, Prof. Dr. Hans Meyer und dem
ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht, Prof. Dr. Hans Hugo Klein als
“ganz eindeutigen Verfassungsverstoß” bezeichnet, der die Wahl von Horst Köhler
anfechtbar mache.
Diese von Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr. Johanes Müller eingereichte
Verfassungsklage ist gegenwärtig noch beim Bundesverfassungsgericht anhängig
und wird nach Angaben auf der Weltnetzseite des Bundesverfassungsgerichts
voraussichtlich noch im Jahre 2010 entschieden.
Der Deutsche Bundestag wurde vom Bundesverfassungsgericht bereits zu einer
schriftlichen Stellungnahme aufgefordert, hat aber erst einmal eine Fristverlängerung
beantragt.
Auch Ex-Bundespräsident Köhler hatte vor seinem Rücktritt Post vom
Bundesverfassungsgericht bekommen und sollte bis zum 31. Mai 2010 Stellung
nehmen. Wir alle wissen, was Horst Köhler an diesem Tag stattdessen gemacht
hat…
Unabhängig vom Ausgang dieser Verfassungsklage freut es mich aber ganz
besonders, daß bei diesem Programmparteitag die Forderung nach einer Direktwahl
des Bundespräsidenten erneut beschlossen werden soll und dem so gewählten
Bundespräsidenten mehr Kompetenzen zugewiesen werden sollen.
Darüber hinaus erwarte ich von Euch allen in den Wochen bis zum
Zusammentritt der 14. Bundesversammlung am 30. Juni im Reichstag zu Berlin eine
Kampagne für meine Kandidatur.
Wie Ihr sicherlich wisst, wurde ich in diesem Land mit geradezu unglaublichen
Methoden seitens der Staatsanwaltschaft verfolgt und angeklagt. Erst das
Bundesverfassungsgericht machte zwischenzeitlich der Hetzjagd auf mich und meine
Familie ein Ende.
Ich trete für Meinungsfreiheit ein. Eine Demokratie ohne Meinungsfreiheit
ist keine Demokratie und ohne Meinungsfreiheit kann ein Volk nicht gesunden.
Es wird den Häschern nicht gelingen, mich mundtot zu machen. Ich lasse mir
als freier Deutscher keinen Maulkorb umhängen.
Eine zentrale Forderung für die Wiederherstellung nationaler Souveränität
für unser Volk ist die Forderung nach Abzug aller fremden Truppen aus
Deutschland.
Es ist an der Zeit, daß die US-amerikanischen Soldaten Deutschland räumen
und Ramstein für die US-Amerikaner gesperrt wird.
Darüber hinaus verlange ich, daß deutsche Soldaten nur zur Verteidigung
Deutschlands eingesetzt werden dürfen. Wenn dies nur möglich ist durch einen
Austritt aus der NATO, dann sollte ein solcher Austritt schnellstens herbeigeführt
werden.
Wir dürfen uns nicht weiter in die schmutzigen Kriege der Amis hineinziehen
lassen.
Die NPD und der nationale Widerstand haben zusammen mit vielen namhaften
Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler, immer und immer wieder vor der Einführung
des Euro gewarnt.
Bei einer Volksabstimmung, und da bin ich mir ganz sicher, hätte das
deutsche Volk niemals für die Abschaffung der DM gestimmt.
In zentralen Fragen der Politik muß nach meinem Verständnis aber in einer
Staatsform, in der das Volk herrschen soll, auch das Volk entscheiden, deshalb
fordere ich das Recht auf Volksentscheid in allen zentralen Fragen der Politik.
Wir wollen zurück zur Währungshoheit in unserem Land, wir wollen die
D-Mark.Wir Deutsche sind es leid, in dieser EU und innerhalb der Eurozone weiter
ausgeplündert zu werden.
Der Zusammenbruch des Finanzgebäudes mit dem Euro wird zu erheblichen
Problemen führen.
Wahrscheinlich muß die BRD auch aus der EU austreten, um die eigene
Wirtschaft zu retten. Das EU-Bürokratiemonster frißt Milliardensummen auf. Wir
wollen ein Europa der Völker und kein Europa der hemmungslosen und skrupellosen
Finanzmärkte.
Viele warnen ja vor den Hintermännern der Finanzmärkte und den sogenannten
Spekulanten, die schuld seien an der Misere.
Die eigentliche Schuld tragen die verantwortlichen Politiker in Berlin, und
Schuld tragen diejenigen, die von Heuschrecken und Finanzspekulanten reden,
diese aber lieber nicht beim Namen nennen.
Nicht nur Udo Pastörs wird wissen und nachvollziehen können, daß ich sie
auch nicht benennen mag.
Kern meiner innenpolitischen Aussagen ist die Feststellung, daß alles getan
werden muß, um den biologischen Erhalt des deutschen Volkes zu sichern. Ich
habe selbst sechs Kinder und kann jedem nur sagen: Die Zukunft unseres Volks
wird entscheidend durch die Wiegen entschieden.
“Wo keine Wiegen stehen, da rostet bald der Pflug,
wenn sich auch heut die Äcker breiten
Und heil die Sensen drüber gleiten,
wo keine Wiegen stehen, wird jede Ernte Trug.
Wo keine Wiegen stehen, wird jedes Beten Spott,
ob auch die Dome wiederklingen
und Fromme ihre Opfer bringen,
wo keine Wiegen stehen, da schweigt auch Gott
Wo keine Wiegen stehen, wird auch das Schwert verlacht,
und mögen noch so stolze Bauten ragen
und Männer sieggewiß die Banner tragen,
wo keine Wiegen stehen, verliert das Schwert die Macht.”
Deutschland ist dann verloren, wenn wir den Kampf an den Wiegen verlieren.
Und den müssen wir selbst kämpfen. Hier ist ein jeder selbst verantwortlich
und seinem Volk gegenüber in der Pflicht.
Ich stehe desweiteren in dem Bewußtsein, daß es eine Schande ist, daß
unser Volk zum Verbrechervolk degradiert wurde.
Von den Feinden Deutschlands würde ich nichts anderes erwarten.
Daß aber Deutsche den 8. Mai als Tag der Befreiung regelrecht feiern, finde
ich pervers.
Ja, wir Deutsche wurden befreit, von Ostpreußen, von Schlesien und
Ostbrandenburg, von Danzig, vom Sudetenland.
Dresden wurde in einem der fürchterlichsten Kriegsverbrechen von
anglo-amerikanischen Terrorbombern zerstört und hunderttausende, hauptsächlich
Frauen und Kinder, kamen dabei auf bestialische und grausame Weise zu Tode.
Dies als Befreiung zu bezeichnen, ist eine Schande.
Die Vertreibung von 12 Millionen Deutschen als Befreiung zu bezeichnen, ist
unerträglich.
Die Massenvergewaltigungen von Millionen deutscher Frauen durch eine
entfesselte russische Soldateska als Befreiung zu bezeichnen, ist eine ungehörige
Verhöhnung der Opfer.
Ich widerspreche, wenn die Soldaten der Wehrmacht und die ihr angeschlossenen
Verbände
kriminalisiert werden.
Ich betone: Unsere Soldaten waren tapfere Soldaten. Die deutschen Soldaten
waren keine Verbrecher.
Ich ganz persönlich, und ich hoffe alle anständigen Deutsche in diesem Saal
ebenfalls, sind ebenfalls mit Recht stolz auf die heroischen und heldenhaften
Leistungen unserer Soldaten.
Es muß endlich Schluß gemacht werden mit dem einseitigen Schuldkult.
Ich bin unseren beiden Landtagsfraktionen dankbar, daß diese in den Landtagen
von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern dem einseitigen Schuldkult durch
demonstratives Verhalten entgegengetreten sind. Es war in Dresden richtig, den
Plenarsaal zu verlassen und es war in Schwerin richtig, sitzenzubleiben, als man
versuchte, den Schuldkult zu zelebrieren.
Wir müssen uns alle einsetzen für Deutschlands Zukunft.
Mit meiner erneuten Kandidatur möchte ich allen in der BRD politisch
Verfolgten und Ausgegrenzten, sowie den von der Politmafia ausgeplünderten, all
den Hoffnungslosen und den deutschen Familien Gesicht und Stimme sein.
Stellvertretend für all diejenigen, welche nach dem 8.Mai 1945 zu Unrecht
gefoltert, gemartert und ermordet wurden, nenne ich hier nur zwei Namen:
Den unvergessenen Märtyer für den Frieden Rudolf Hess und den in Italien
noch immer inhaftierten Erich Priepke.
Ich bin zur Kandidatur für das höchste Amt in der BRD bereit. Mit der
notwendigen Ernsthaftigkeit werde ich weiterhin unermüdlich für deutsche
Interessen kämpfen, und ich erwarte ja ich fordere von jedem, daß er alles
tut, was er nach seinen Möglichkeiten in der Lage ist, für unser Volk zu tun.
“Und handeln sollst Du, als hinge
von Dir und Deinem Tun
ab, das Schicksal der deutschen Dinge,
und die Verantwortung wär Dein”
Deutschland wir sind bereit!
Ihr Frank Rennicke
