NPD-Stadtrat geht Einwohnerhinweisen nach
Nachdem im Bereich der Eisenbahnstraße die Polizeipräsenz und die Kontrolldichte verstärkt wurde, verlagern sich Handel und Vertrieb von Betäubungsmitteln zunehmend an andere Ort stadtauswärts, wie zum Beispiel in die Georg-Schwarz-Straße oder wahrscheinlich auch nach Heiterblick. Selbst eher bürgerliche Wohngegenden bleiben von den Auswirkungen der multikriminellen Gesellschaft eben nicht verschont.
Die Eisenbahnstraße: Polizeipräsenz und Kontrolldichte führten zu einer Verlagerung der Drogenszene stadtauswärts.
Berichten von Anwohnern zufolge hat sich rund um die Straßenbahnwendestelle Heiterblickallee ein Handel mit Betäubungsmitteln etabliert. Bevorzugte Ansprechpartner sind dabei offenbar Schülerinnen und Schüler des Hertz-Gymnasiums in 04329 Leipzig-Heiterblick. Sogar am Tag würden im dortigen Wäldchen Betäubungsmittel vertrieben und konsumiert.
NPD-Stadtrat Klaus Ufer griff diese Bürgerhinweise auf und reichte deshalb eine Anfrage zum Handel mit Betäubungsmitteln im Umfeld des Hertz-Gymnasiums in 04329 Leipzig-Heiterblick im Mai 2013 ein. Ufer möchte als Erstes wissen, welche Informationen der Stadtverwaltung seit welchem Zeitpunkt über einen möglichen Handel welcher Art von Betäubungsmitteln im Umfeld des Hertz-Gymnasiums in 04329 Leipzig-Heiterblick vorliegen.
Zum 1. Aktionstag am 11. Mai 2013 war die Leipziger NPD diesmal im Nordosten, in Heiterblick, zu einer Verteilaktion mit Bürgeransprache unterwegs. Leipzig-Heiterblick, wie der Name es schon sagt, ist eigentlich ein beschaulich-ruhiges Viertel mit Neubauten und Eigentumswohnungen auf der einen Seite und einer Siedlung mit Einfamilienhäusern auf der anderen Seite der Paunsdorfer Allee. Ein Gymnasium, ein Einkaufsmarkt, einige kleine 
Geschäfte. Viel Grün, viel Ruhe, eine heile Welt, so könnte man meinen. Doch rund um die Straßenbahnwendestelle Heiterblickallee soll sich eine Drogenszene gebildet haben, wie ein junger Mann berichtete. Kunden seien offenbar Gymnasiasten. Sogar am Tag würden im nahegelegenen Wäldchen Betäubungsmittel angeboten. Dazu wird NPD-Stadtrat Klaus Ufer demnächst eine Anfrage in die Ratsversammlung einbringen.
„Wenn Sie gegen die GEZ-Haushaltsabgabe sind, dann müssen Sie auch gegen die Kirchensteuer vorgehen“, meint eine Dame in der Dachsstraße. „Auch wer nicht in der Kirche ist, muß Kirchensteuer zahlen, so ein Betrug!“
NPD-Stadtrat fragt nach Kontrollen in Leipziger Bussen und Bahnen
Guten Tag, die Fahrausweise bitte! Wenn dieser Satz in der Straßenbahn ertönt, greifen die meisten Fahrgäste ruhig in ihre Geldtaschen, andere blicken erschrocken zur Tür, um im letzten Augenblick zu entwischen, einige entwickeln ein hektisches Suchen nach der nicht vorhandenen Fahrkarte, wiederum andere bleiben ganz ruhig und tun so, als wenn sie dies alles nichts anginge: Nix verstehn. Immer wieder berichten Fahrgäste in Bussen und Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB GmbH), daß bei Fahrscheinkontrollen ausländische Bürgerinnen und Bürger insbesondere aus dem nordafrikanischen Raum von Kontrollen ausgenommen werden, da offenbar die Kontrolleure deren Drohpotential fürchten.
Auffällig ist auch, daß gerade immer am Monatsanfang kontrolliert wird. Inhaber eines Leipzig-Passes, die mit dem Sozialticket unterwegs sind, ihren Berechtigungsschein jedoch lediglich vergessen haben, geraten dann in Bedrängnis. Sicher, wer keinen gültigen Fahrschein vorweisen kann, ist in der Beweispflicht, falls es sich tatsächlich nur um ein Vergessen des vorhandenen Dokumentes handelt oder andere Gründe vorliegen. Hier sollten die Kontrolleure tatsächlich genauer hinschauen. Denn es besteht zweifellos ein Unterschied, ob jemand eine Beförderungsleistung ohne das Entrichten des dafür vorgesehenen Entgeltes erschleichen will, oder ob tatsächlich nur ein Versehen vorliegt. Von Kulanzregelungen wie in anderen Städten diesbezüglich üblich, ist in Leipzig noch nichts bekannt.
NPD-Stadtrat prangert Überfremdung in Leipzig an
Leipzig-Wahren, Schumann-Straße, ein Mietshaus aus dem späten 19. Jahrhundert, unsaniert, doch trotzdem intakt, bewohnt von Menschen, die teilweise schon 30 Jahre hier leben. An den Verkehrslärm der Ausfallstraße in Richtung Halle hatte man sich gewöhnt. Wer das Schlafzimmer zur Hofseite hat, den stört der Krach längst nicht mehr. So war es, bis eine Familie von Sinti und Roma, landläufig als Zigeuner bekannt, hier einzog. Seither klagen die Anwohner über ständigen Lärm, Unrat im Treppenhaus und Müll, der einfach auf dem Fenster auf den Hof geworfen wird. Was jedoch wirklich gefährlich ist, Zigaretten, die im Treppenhaus geraucht, dort einfach ausgetreten liegen bleiben. Bei den terpentingetränkten Holztreppen besteht akute Brandgefahr. Beschwerden der Anwohner führten dazu, daß die Hausverwaltung auf Aushängen auf das Rauchverbot im Treppenhaus hinwies und wegen der starken Verschmutzung in Haus und Hof verkündete, daß zukünftig das Haus zweimal wöchentlich gereinigt werde – zu Lasten der deutschen Mieter versteht sich. Da die Sinti und Roma außer „Asyl“, „Sozialamt“ und „Euro“ kein Deutsch verstehen, hat sich seither natürlich nichts geändert. Eiskalt teilte die Verwaltung einer weit über 70 Jahre alten deutschen Bewohnerin mit, sie könne ja ausziehen, wenn sie mit den Verhältnissen im Haus nicht zufrieden sei.
Wer zieht 2014 ins Rathaus ein? In einem Jahr wählt Leipzig ein neues Stadtparlament
NPD-Stadtrat will Klarheit
Der Stadtrat beschließt über die Zahl und die Abgrenzung der Wahlkreise, sobald der Wahltag und die Zahl der zu wählenden Stadträte feststehen (KWG § 2 Absatz 2 Satz 4). Ab dem 1. Juli 2013 dürfen Parteien und Wählervereinigungen ihre Kandidaten aufstellen. Dazu muß Rechtssicherheit über ihre Wahlkreise bestehen. Insofern ist die Ratsversammlung am 19. Juni 2013 der letzte mögliche Termin an dem der Beschluß gefaßt werden kann.
Zum bundesweiten Aktionstag der NPD führte der NPD-Kreisverband Leipzig im NPD-Zentrum im März 2013 einen zünftigen Frühjahrsputz durch. Im Winterhalbjahr hatte sich allerhand Unrat angesammelt, der fachgerecht entsorgt werden mußte.
Zahlreiche Helfer, Mitglieder des NPD-Kreisverbandes und junge Kameradinnen und Kameraden des Freien Nationalen Widerstandes legten mit Hand an, um das Nationale Zentrum Leipzigs zu verschönern.
Frühjahrsputz auch in der Küche
Während sich die Frauen dem Hausputz widmeten, übernahmen die Männer handwerkliche Arbeiten in Haus und Hof.
Schipp, Schipp, Hurra! Und sauber ist der Hof!
Leipzigs Kreisvorsitzender und sein Stellvertreter sägten Altholz klein, andere Kameraden verluden Grünschnitt oder sortierten Abfall.
NPD-Stadtrat lehnt Forderung der Grünen ab
Der Dauerwinter 2013 mit Märzschnee und Kältegraden noch Anfang April hat es eindeutig bewiesen, die globale Erwärmung hat uns voll im Griff. Was wäre da natürlich nötiger als eine Klimaschutzkampagne, wofür die Grünen in der Ratsversammlung im April 2013 Geld einforderten.
NPD-Stadtrat Klaus Ufer bezog dazu Position: „Nachdem jahrelang vor der globalen Erwärmung gewarnt wurde, verbreiten jetzt russische Forscher die These von einer neuen Eiszeit. Kohlendioxyd-Apostel und FCKW-Warner geraten langsam in Erklärungsnot. Die überwiegende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat es längst erkannt, worum es bei dem ganzen Klimaschwindel in Wahrheit geht. Es geht einfach darum, dem Steuerzahler Geld aus der Tasche zu ziehen, was dann für andere Zwecke verwendet wird, wie zum Beispiel zum kurzfristigen Auffüllen der leeren Rentenkassen.“
Frühlingswiese am Reichsgericht. Klimawandel auch in Leipzig.
Auch die Ökosteuer sei nicht zuletzt ein Produkt der künstlich geschürten Klima-Hysterie,ebenso wie Kleineinleiterabgaben, Gewässeranliegersteuer, Biokläranlagenpflicht bis 2015. Wenn jetzt in diesem Jahr den Verbrauchern exorbitant hohe Stromrechnungen ins Haus stünden, dann sei dies auch eine Folge der Klimawandel-Politik, wobei nicht vergessen werden solle, daß der Strompreis zu 41 Prozent aus staatlichen Lasten besteht.
Leipziger NPD im Einsatz
Am 22. September 2013 wird in der brd ein neuer Bundestag gewählt. Vor dem Hintergrund der Euro-Krise, wachsender Arbeitslosigkeit, steigender Kriminalität und massiver Überfremdung müssen sich die Wählerinnen und Wähler auch in Leipzig entscheiden: Weiter so, also mit Vollgas in den Abgrund, oder endlich die einzige nationale Alternative wählen:
Die NPD Sozial. National. Heimattreu.
Leipzig ist keine Insel der Seligen, im Gegenteil. In der Armutshauptstadt Mitteldeutschlands kulminieren die sozialen Probleme wie in keiner anderen Stadt in Sachsen:
· Hilflose Polizei kapituliert vor Einbrüchen, Autodiebstählen, Überfällen und vor einer Bande Halbwüchsiger, die Leipzig terrorisiert.
· Leipzig wurde zum Drogenparadies, die Stadt toleriert dies, die Polizei ist im Dauereinsatz „Gegen Rechts“.
· Linksradikale haben Narrenfreiheit, Sachbeschädigung an öffentlichen Gebäuden, Brandstiftung an PKW, Graffiti-Schmierereien, „Spontan“-Demonstrationen mit Angriffen auf Bürger und Polizeibeamte sind in Leipzig demokratischer Alltag.
· Nach Bürgerprotesten in Wahren gegen die Unterbringung von Asylanten in einem durch Einfamilienhäuser geprägten vorstädtischen Wohngebiet entlud sich der Haß antifaschistischer Krimineller gegen Autos und Häuser der Anwohner.
· Fehlende Plätze in Kindertagesstätten trotz vollmundiger Versprechen.
· Stellenabbau und Produktionsverlagerungen ins Ausland betreffen die Leipziger Wirtschaft immer stärker. Der Autozulieferer Fehrer in Markranstädt vor den Toren Leipzigs macht dicht. 160 Mitarbeiter sind betroffen. Siemens will seine Produktion von Leipzig nach Portugal verlagern. 365 Arbeitsplätze in Leipzig sind bedroht.
· Kinderarmut ist in Leipzig auf dem Vormarsch. Hauptbetroffene: Deutsche Mütter, die alleinerziehend sind.
· Langzeitarbeitslose haben in Leipzig immer weniger Chancen auf den ersten Arbeitsmarkt zurückzukehren und bleiben dauerhaft in Fördermaßnahmen oder 1-Euro-Jobs hängen.
Leipzigs NPD führte am 9. und am 18. April 2013 zwei Verteilungsaktionen durch um mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ins Gespräch zu kommen.
NPD-Stadtrat unterstützt Elternbefragung
Vor kurzem konnte es der Presse entnommen werden, Leipzig plant den Bau einiger neuer Betreuungseinrichtungen für Kinder. Auch auf der Tagesordnung zur Ratsversammlung im April 2013 standen zwei entsprechende Planungsbeschlüsse zum Neubau von Kindertagesstätten. Nach einem Vorschlag der FDP soll zukünftig eine regelmäßige Elternbefragung zur Qualität des Kinderbetreuungsangebotes durchgeführt werden.
NPD-Stadtrat Klaus Ufer erklärte dazu: „Das stimmt natürlich hoffnungsfroh, wenn die Stadt neue Kindertagesstätten bauen wird, doch der Bedarf ist eben jetzt da und die Betreuungsplätze fehlen heute. Gefragt werden muß da natürlich auch, wo die Ursachen des Mangels an Betreuungsplätzen für Kinder liegen und welche Verantwortlichkeiten dabei zum Tragen kommen. Während deutsche Eltern in Leipzig bereits Geldsummen für einen Platz in einer Kindertagesstätte ausloben, erschien im Rahmen des Modellprojektes „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund in kommunalen Einrichtungen 2009 bis 2011“ eine Publikation in acht Sprachen, u.a. in türkisch, arabisch, vietnamesisch und russisch, mit dem Titel: ´Wie bekomme ich einen Kita-Platz?´.“
Kindergartenplätze sind Leipzig sehr gefragt
Priorität bei der Vergabe von KiTa-Plätzen solle nach Ansicht der NPD selbstverständlich deutsche Familien haben und nicht jene, die hierherkommen, nichts für die Gesellschaft leisten und auch keine „Bereicherung“ darstellen, sondern in erster Linie als Kostenproduzenten auftreten. Ufer verwies auf die Auskunft der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden im Sächsischen Landtag, Holger Apfel, wonach der Anteil von Kindern ausländischer Herkunft in Leipziger Kindertagesstätten im Zeitraum von 2008 bis 2012 auf nahezu anstieg. Jetzt sollen eilig KiTa-Stätten hochgezogen werden, obwohl das Problem fehlender Betreuungsplätze in Leipzig schon vor der gesetzlichen Regelung des Anspruches auf einen KiTa-Platz bekannt war. „In Leipzig wird offenbar erst dann gehandelt wenn es entweder eigentlich schon fast zu spät ist oder wenn es sich eben nicht mehr vermeiden läßt“, so Ufer.
NPD-Stadtrat Klaus Ufer stellt Anfrage
Vor dem Hintergrund der geplanten Neuerrichtung mehrerer Kinderbetreuungseinrichtungen in Leipzig und der Diskussion darüber in der Ratsversammlung im April 2013 sah sich NPD-Stadtrat Klaus Ufer veranlaßt, eine Anfrage zur Personalentwicklung in Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt Leipzig zu stellen.
Ufer begrüßte den gestiegenen Bedarf an Kindertagesstätten dank vieler deutscher Familien mit Kindern, doch wichtig sei auch, daß genügend Personal zur Betreuung der Kinder zur Verfügung steht.
In Leipzig sehr knapp: Kindergartenplätze und Kinderbetreuung
Daher möchte der NPD-Volksvertreter zunächst eine Übersicht darüber, wie sich im Zeitraum von 2008 bis 2012 die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Zahl der Kinder in Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt Leipzig entwickelte.
Ebenso fragte Ufer nach der Zahl männlicher Erzieher und der Anzahl der Erzieherinnen und Erzieher mit „Migrationshintergrund“.
Für die zukünftige Bedarfsplanung bleibe es entscheidend zu wissen, wie sich die Altersstruktur der Erzieherinnen und Erzieher in Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt Leipzig in den nächsten Jahren verändere und wie viele der Erzieherinnen und Erzieher im Zeitraum bis 2020 in Rente bzw. in den vorgezogenen Ruhestand gehen, so Ufer.